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Obama fördert Kinderarmeen
http://www.taz.de/!60603/

http://meta.tagesschau.de/id/69327/obama-bringt-waffengesetz-

in-kongress-ein
Obama bringt Waffengesetz in Kongress ein | meta.tagesschau.de
meta.tagesschau.de/id/.../obama-bringt-waffengesetz-in-kongress-ein
vor 3 Tagen – Gerade die Konservativen Republikaner sympathisieren mit der Waffenlobby. Daher kann Obama keine großen Schritte gehen, die ...

Die Hartz IV Gesetze wurden im Jahre 2004 unter dem damaligen Sozialdemokraten Gerhard Schröder verabschiedet. Der soziale Demokrat Schröder hat mit seiner sozialistischen Partei die Agenda 2010 durchgeführt. Die beispielose Schaffung eines Niedriglohnsektors in Deutschland und die Grundlage der Versklavung von Millionen Arbeitern, die heute in sinnlosen Maßnahmen der Jobcenter zwangsbeschäftigt werden, denn reguläre Arbeitsplätze sind seit dem nicht entstanden, im Gegenteil. Das zwangsbeschäftige Humankapital gilt damit nicht als arbeitslos und sorgt so für die Manipulation der offiziellen Arbeitslosenstatistik. Ein wunderschönes Wachstum lässt sich daraus ableiten und die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit Jahrzehnten. Alles Lüge? Wir werden noch sehen.

Verbunden mit dieser Zwangsbeschäftigung ist die völlige Aufgabe der Grund- und Menschenrechte, denn mit der Unterzeichnung der Eingliederungsvereinbarung verzichtet man auf ein selbstbestimmtes Leben und unterwirft sich der Betreuung, Bevormundung, Züchtigung und Kontrolle des Jobcenters. Folgende Artikel des Grundgesetzes sowie der Menschenrechtskonvention sind mit der erzwungenen Unterzeichnung einer Eingliederungsvereinbarung außer Kraft gesetzt:

Art. 1 GG "Die Würde des Menschen ist unantastbar"
Art. 2 GG "Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit"
Art.11 GG "Freizügigkeit im ganzen Bundesgebiet"
Art.12 GG "Freie Berufswahl / Verbot von Zwangsarbeit"
Art.13 GG "Unverletzlichkeit der Wohnung"

Art. 3 MR "Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person."
Art. 4 MR "Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten."
Art. 5 MR "Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden."
Art. 7 MR "Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt und gegen
http://der-richtige-riecher.blogspot.de/2012/04/hartz-iv-moderne-sklaverei-und-wie-ihr.html

jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung. Art.12 MR "Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen."
Art.13 MR "Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen."


weiter hier: http://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte

Die Liste ist lang und zeigt, in welch menschenverachtenden Praxis hier vom System Recht und Gesetz mit Füßen getreten werden.