Samstag, 6. Juli 2013

Für die Auswahl der Berufsrichter an den Bundesgerichten bildet der Bund zunächst auf Grundlage von Art. 95 Abs. 2 Grundgesetz (GG) und des Richterwahlgesetzes nicht-ständige Richterwahlausschüsse. Das gilt allerdings nicht für die Richter am Bundesverfassungsgericht; für sie sieht die Verfassung ein eigenständiges Wahlverfahren vor (Art. 94 GG). Kandidatenkür: Nur Vorschläge, keine Bewerbungen Jeder Richterwahlausschuss besteht aus den für das jeweilige Sachgebiet zuständigen Ministern der Länder und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern , die vom Bundestag gewählt werden. Mitglieder dieses Gremiums oder aber der sachlich zuständige Bundesminister können nun Kandidaten für die höchsten Richterämter vorschlagen. So ist etwa Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zuständig für den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht und den Bundesfinanzhof. Eine Bewerbung als Bundesrichter ist nicht möglich.Wahlvorschriften "rechtlich fragwürdig" und "eines Rechtsstaates unwürdig" Insbesondere die Beteiligung von Organen der Exekutive am Wahlverfahren lässt immer wieder kritische Stimmen laut werden, nach denen die Besetzung neuer Stellen von Bundesrichtern offenkundig nicht frei von parteipolitischen Interessen sei. Der Deutsche Juristentag fordert seit knapp 60 Jahren fast schon regelmäßig, dass in einem transparenten Verfahren allein die persönliche und fachliche Eignung der Kandidaten das ausschlaggebende Kriterium sein müsse. Auch der Deutsche Richterbund hat mit ähnlichen Argumenten eine nachhaltige Reform der Bundesrichterwahl seit Jahren auf der Agenda: Die Vorschriften zur Bundesrichterwahl seien "rechtlich fragwürdig, jedenfalls aber eines Rechtsstaates unwürdig".

http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bundesrichterwahl-neue-juristen-auf-hoechsten-posten/
R.Kühne - 13. Jul, 01:48

Deutschland - Deine Richter !

Vorrede:
Was wollen wir mit unseren Blogs? Doch wohl austauschen, unsere
Denkansätze sortieren, vielleicht in Frage stellen, mit Thesen zum
Mitmachen auffordern: alleine denken macht arm, mitdenken alle
um Welten reicher, nämlich um die Sicht der Anderen durch deren
Erfahrungen. Die Kongruenz unseres gemeinsamen Wissensschatzes
macht unser aller Weisheit aus!
Voraussetzung ist die immerwährende Bereitschaft mit FREIEM
GEIST die FREIHEIT jedem ebenso zu gewähren. Also, schreibt
Kommentare und Gegenkommentare, lasst uns streiten, denn
Fakten alleine bewegen nichts. Die Gesellschaft aber muß sich
bewegen. Wer sich nicht bewegt, ist eigentlich schon tot. Hier also ein weiterer Wiederbelebungsversuch, d. h. zur Sache:

Darf's etwas polemisch, ja sogar aggressiv daherkommen, denn
wie sonst will man tradiertes Berufsbeamtentum zur Gegenwehr
oder auch nur Erklärung eigener Positionen provozieren??
Wieso jetzt plötzlich kommen Begriffe wie HERGEBRACHTES
BERUFSBEAMTENTUM ins Spiel. Nun, RICHTER sind die EDELSTEN
der BEAMTEN ( meinen sie ), ihre Sicht der Welt sollte der Kom-
pass der Gesellschaft sein ( meinen sie ).

Der Maßstab der Gesellschaft ist und bleibt der Mensch, die Spiel-
regeln für die Ordnung dieser Gesellschaft sind das gesetzte
Recht, d. h. GESETZE, die aber zwangsläufig auch das gemein-
same Bewegungs-( Spiel- ) feld abstecken, verbindlich für uns al-
le, die wir uns in der Gesamtheit als Souverän übrigens auf einer Ebene der gleichen Augenhöhe begegnen sollten.

Wer also die Norm eines RECHTSSTAATES auf den Prüfstand
stellt, sollte sich Gedanken machen über das Konstrukt der FREI-
HEITLICH-DEMOKRATISCHEN GRUNDORDNUNG im Regelkreis
von LEGISLATIVE - EXEKUTIVE - JUDIKATIVE, der GEWALTEN-
TEILUNG als einer der GRUNDPFEILER demokratischer Staatsideen.

POLITISCH BESETZTES RICHTERTUM ist Ausdruck einer autoritä-
ren Gedankenwelt, unwürdig und der Gesellschaft nicht geRECHT
werdend.

Der Zustand unserer gelebten Gesellschaft ist nach einem sogar
großzügig gemustertem Raster weder RECHTSSTAATLICH noch
DEMOKRATISCH.

Besuchen Sie oder ihr mich in meinem Blog rainer.twoday.net
mit dem Themenkreis " GRUNDGESETZ als GESELLSCHAFTSVER-
TRAG ".

Vielen Dank für Eure Geduld! Und schreibt! WIR haben nur einen
STAAT, und das sind WIR! Kümmern wir uns darum!!

Rainer Kühne war Euer Gesprächspartner in der Hoffnung , es
bleibt kein Selbstgespräch.

R.Kühne - 24. Jul, 01:58

Deutschland - Deine Richter !, Selbstgespräch I

Hallo?, ist zufällig mal jemand da im Keller der Alleingelassenen, der
Bürger, die sich nicht gespiegelt sehen in dem, was eine umtriebige
Kanzlerin bzw. ihr höchstderoselbst erhöhter Sprecher SEIBERT an
Plattheiten dem SOUVERÄN - diesem sagenhaften, nebelgetrübten
Volkskörper - so vollmundig und schwungvoll leichtsinnig via Presse
vor die Füße wirft.
Ich weiß : wir bewegen uns hier in der Diskussion um das Ringen des
BUNDESVERFASSUNGSGERICHTES durch seine SPRUCHPRAXIS seine
POSITIONIERUNG und die Akzeptanz in der ÖFFENTLICHKEIT zu optimieren. JEDER muß aber auch wissen, daß der Versuch, im
Umfeld des SOUVERÄNS Pflöcke zu stecken nur nachhaltig Erfolg
haben kann und wird, wenn wir ALLE als Glieder dieses VOLKS-
KÖRPERS uns langsam zur ERKENNTNIS durchringen müssen, daß
dieser unser VOLKSKÖRPER einer ausgeprägten Bewusstseins
spaltung
zu erliegen droht.
Denn jetzt wird's geradezu tragisch, es kommen quasi die Tränen,
die bekanntlicherweise auch noch den Blick trüben:
Glieder unseres geliebten VOLKSKÖRPERS wollen nicht mehr dazu
gehören, wollen sich als EXTREMITÄTEN des GEISTES bemächti-
gen. Ein Kraftakt, der rein anatomisch nie gelingen wird, nie ge-
lingen kann, weil der GESUNDE GEIST immer in einem GESUNDEN
KÖRPER die REGIE führen sollte.
Irgendetwas läuft also hier nicht bestimmungsgemäß, zeigt
Brüche ( schon mal sehr schmerzhaft am KÖRPER ), beugt den
AUFRECHTEN GANG !!
Stellen SIE sich vor:
Wir alle als Kinder dieses Volkes stellen uns jetzt in diesem Mo-
ment, also zum gleichen Zeitpunkt, vor einen Spiegel, egal wo.
Es kann der polierte Spiegel im Kanzleramt sein, oder der im
Präsidialamt, der gepflegte Spiegel oder auch der ramponierte
in einer Dachkammer. SIE, also WIR alle blicken in diesen SPIEGEL
und sehen ZEITGLEICH - und wie durch ein Wunder, denn wir sehen ja nun einmal alle anders aus - alle das GLEICHE, nämlich
den SOUVERÄN. Und das ist NORMAL, weil dies die NORM ist in der
IDEE einer FREIHEITLICH-DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT.
Und plötzlich kommt Bewegung in diese einheitliche Konstellation,
dem einen oder anderen passt das imaginäre Spiegelbild nicht, es
wird unbequem und optisch unkleidsam, sich in diesen Spiegelun-
gen zu erkennen, sich als dazugehörig zu bekennen.
Deshalb zurück zur Wirklichkeit ohne Brimborium und Schönfärberei, ohne salbungsvolle Lobhudelei, ohne Liebedienerei,
ohne diese sattsam bekannte Arschkriecherei, zurück also zur
zu lebenden Wirklichkeit mit all den Figuren, die immer noch
glauben, das VOLK mit FLOSKELN und ALLGEMEINPLÄTZEN bedie-
nen zu können. Eine solche Haltung empfinde ich als Beleidigung.

Jetzt und an dieser Stelle ein abrupter Bruch: das ist der Vorteil
aus einer Position als SOUVERÄN für sich zu entscheiden, daß für
heute Nacht Schluß ist. Wer sich zwischenzeitlich hinreissen las-
sen will zu Empörung, aber auch Goodwill, der kann mich besuchen
auf rainer.twoday.net.
Jetzt möchte ich mich noch den schönen Dingen zuwenden, u. a.
der HERALDIK. Dazu herzliche Grüße an KLAUS GRAF, dem ich
viele Wegweisungen zu verdanken habe, die mein Leben reicher
und farbiger gestaltet haben.
Ich glaube morgen geht's weiter. Ich habe aber keine Lust zu
Selbstgespächen, also teilt Euch mit!!
Also bis bald und nicht verschlafen!
Rainer Kühne
R.Kühne - 24. Jul, 01:58

Deutschland - Deine Richter !, Selbstgespräch I

Hallo?, ist zufällig mal jemand da im Keller der Alleingelassenen, der
Bürger, die sich nicht gespiegelt sehen in dem, was eine umtriebige
Kanzlerin bzw. ihr höchstderoselbst erhöhter Sprecher SEIBERT an
Plattheiten dem SOUVERÄN - diesem sagenhaften, nebelgetrübten
Volkskörper - so vollmundig und schwungvoll leichtsinnig via Presse
vor die Füße wirft.
Ich weiß : wir bewegen uns hier in der Diskussion um das Ringen des
BUNDESVERFASSUNGSGERICHTES durch seine SPRUCHPRAXIS seine
POSITIONIERUNG und die Akzeptanz in der ÖFFENTLICHKEIT zu optimieren. JEDER muß aber auch wissen, daß der Versuch, im
Umfeld des SOUVERÄNS Pflöcke zu stecken nur nachhaltig Erfolg
haben kann und wird, wenn wir ALLE als Glieder dieses VOLKS-
KÖRPERS uns langsam zur ERKENNTNIS durchringen müssen, daß
dieser unser VOLKSKÖRPER einer ausgeprägten Bewusstseins
spaltung
zu erliegen droht.
Denn jetzt wird's geradezu tragisch, es kommen quasi die Tränen,
die bekanntlicherweise auch noch den Blick trüben:
Glieder unseres geliebten VOLKSKÖRPERS wollen nicht mehr dazu
gehören, wollen sich als EXTREMITÄTEN des GEISTES bemächti-
gen. Ein Kraftakt, der rein anatomisch nie gelingen wird, nie ge-
lingen kann, weil der GESUNDE GEIST immer in einem GESUNDEN
KÖRPER die REGIE führen sollte.
Irgendetwas läuft also hier nicht bestimmungsgemäß, zeigt
Brüche ( schon mal sehr schmerzhaft am KÖRPER ), beugt den
AUFRECHTEN GANG !!
Stellen SIE sich vor:
Wir alle als Kinder dieses Volkes stellen uns jetzt in diesem Mo-
ment, also zum gleichen Zeitpunkt, vor einen Spiegel, egal wo.
Es kann der polierte Spiegel im Kanzleramt sein, oder der im
Präsidialamt, der gepflegte Spiegel oder auch der ramponierte
in einer Dachkammer. SIE, also WIR alle blicken in diesen SPIEGEL
und sehen ZEITGLEICH - und wie durch ein Wunder, denn wir sehen ja nun einmal alle anders aus - alle das GLEICHE, nämlich
den SOUVERÄN. Und das ist NORMAL, weil dies die NORM ist in der
IDEE einer FREIHEITLICH-DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT.
Und plötzlich kommt Bewegung in diese einheitliche Konstellation,
dem einen oder anderen passt das imaginäre Spiegelbild nicht, es
wird unbequem und optisch unkleidsam, sich in diesen Spiegelun-
gen zu erkennen, sich als dazugehörig zu bekennen.
Deshalb zurück zur Wirklichkeit ohne Brimborium und Schönfärberei, ohne salbungsvolle Lobhudelei, ohne Liebedienerei,
ohne diese sattsam bekannte Arschkriecherei, zurück also zur
zu lebenden Wirklichkeit mit all den Figuren, die immer noch
glauben, das VOLK mit FLOSKELN und ALLGEMEINPLÄTZEN bedie-
nen zu können. Eine solche Haltung empfinde ich als Beleidigung.

Jetzt und an dieser Stelle ein abrupter Bruch: das ist der Vorteil
aus einer Position als SOUVERÄN für sich zu entscheiden, daß für
heute Nacht Schluß ist. Wer sich zwischenzeitlich hinreissen las-
sen will zu Empörung, aber auch Goodwill, der kann mich besuchen
auf rainer.twoday.net.
Jetzt möchte ich mich noch den schönen Dingen zuwenden, u. a.
der HERALDIK. Dazu herzliche Grüße an KLAUS GRAF, dem ich
viele Wegweisungen zu verdanken habe, die mein Leben reicher
und farbiger gestaltet haben.
Ich glaube morgen geht's weiter. Ich habe aber keine Lust zu
Selbstgespächen, also teilt Euch mit!!
Also bis bald und nicht verschlafen!
Rainer Kühne

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