Wie die Bürger vom Staat gekauft werden,damit er der Staat seine dunklen Machenschaften vollziehen kann Henry David Thoreau : ziviler Ungehorsam
https://de.wikipedia.org/wiki/Ziviler_Ungehorsam
Henry David Thoreau
Der Ausdruck ziviler Ungehorsam (im Englischen civil disobedience) wurde vom Amerikaner Henry David Thoreau in seinem Essay Civil Disobedience[12] geprägt, in dem er erklärte, warum er aus Protest gegen den Krieg gegen Mexiko und die Sklavenhaltung keine Steuern mehr bezahlte. Thoreau befasste sich nicht direkt mit zivilem Ungehorsam, sondern mit den Gewissenskonflikten, die er als Bürger, Wähler und Steuerzahler auszutragen hatte. Militärischer Dienst im Krieg und die Bezahlung von Steuern stellen für Thoreau Fälle dar, in denen ein Bürger dem Staat aus Gewissensgründen den Gehorsam verweigern kann.
Ausgehend von der Auffassung, dass Regierungen künstliche Gebilde sind, die den Zweck haben, den Interessen des Volkes zu dienen[13], zielen seine Überlegungen zum zivilen Ungehorsam auf eine bessere Regierung: „Die rechtmäßige Regierungsgewalt […] ist immer unvollständig: um nämlich unbedingt gerecht zu sein, muss sie Vollmacht und Zustimmung der Regierten haben“[14] Ungerechte Gesetze und Handlungen müssten von redlichen Bürgern, die sich einem höheren Gesetz als der Verfassung oder dem der Mehrheit verpflichtet fühlten, auf ihre Legitimität überprüft werden.[15] Diese Ideen bauen auf den Gründungsmythos der Vereinigten Staaten auf, der beinhaltet, dass Einzelne und Gruppen gegen alle Widrigkeiten Recht schaffen können, was sich unter anderem auch in den Federalist Papers von 1787/88 widerspiegelt. In diesen beschreibt Alexander Hamilton den Einzelnen als grundlegendes Element jeder politischen Einheit.[16] In den Vereinigten Staaten der 1840er und 1850er Jahre führte dieses Politikverständnis zu vielerlei sozialen und politischen Experimenten, die neben anderen teils frühsozialistische, teils anarchistische Gedanken aufgriffen. Beispielhaft stehen hier Kolonien, die auf Ideen des Utopisten Charles Fourier und des Anarchisten Josiah Warren aufbauten. Wenngleich Thoreau intellektuelle Distanz zu deren Konzepten hielt, entwickelte er seine eigenen Überlegungen in diesem Gesamtkontext sozialen und politischen Aufbruchs.[17] Thoreau argumentiert, dass durch das politische Instrument des zivilen Ungehorsams das Gesetz in Übereinstimmung mit dem, was einem das Gewissen vorschreibt, gebracht werden soll.[18] Wie in den Federalist Papers beschreibt er so das Individuum als grundlegend gestaltendes Element politischer Einheiten. Seine Darlegungen implizieren aber auch, dass Gesetze respektiert werden müssen, solange sie gerecht sind. Daraus resultiert an den einzelnen Bürger die Forderung eines – wie Jürgen Habermas es später nennt – qualifizierten Rechtsgehorsams.[19]
Henry David Thoreau
Der Ausdruck ziviler Ungehorsam (im Englischen civil disobedience) wurde vom Amerikaner Henry David Thoreau in seinem Essay Civil Disobedience[12] geprägt, in dem er erklärte, warum er aus Protest gegen den Krieg gegen Mexiko und die Sklavenhaltung keine Steuern mehr bezahlte. Thoreau befasste sich nicht direkt mit zivilem Ungehorsam, sondern mit den Gewissenskonflikten, die er als Bürger, Wähler und Steuerzahler auszutragen hatte. Militärischer Dienst im Krieg und die Bezahlung von Steuern stellen für Thoreau Fälle dar, in denen ein Bürger dem Staat aus Gewissensgründen den Gehorsam verweigern kann.
Ausgehend von der Auffassung, dass Regierungen künstliche Gebilde sind, die den Zweck haben, den Interessen des Volkes zu dienen[13], zielen seine Überlegungen zum zivilen Ungehorsam auf eine bessere Regierung: „Die rechtmäßige Regierungsgewalt […] ist immer unvollständig: um nämlich unbedingt gerecht zu sein, muss sie Vollmacht und Zustimmung der Regierten haben“[14] Ungerechte Gesetze und Handlungen müssten von redlichen Bürgern, die sich einem höheren Gesetz als der Verfassung oder dem der Mehrheit verpflichtet fühlten, auf ihre Legitimität überprüft werden.[15] Diese Ideen bauen auf den Gründungsmythos der Vereinigten Staaten auf, der beinhaltet, dass Einzelne und Gruppen gegen alle Widrigkeiten Recht schaffen können, was sich unter anderem auch in den Federalist Papers von 1787/88 widerspiegelt. In diesen beschreibt Alexander Hamilton den Einzelnen als grundlegendes Element jeder politischen Einheit.[16] In den Vereinigten Staaten der 1840er und 1850er Jahre führte dieses Politikverständnis zu vielerlei sozialen und politischen Experimenten, die neben anderen teils frühsozialistische, teils anarchistische Gedanken aufgriffen. Beispielhaft stehen hier Kolonien, die auf Ideen des Utopisten Charles Fourier und des Anarchisten Josiah Warren aufbauten. Wenngleich Thoreau intellektuelle Distanz zu deren Konzepten hielt, entwickelte er seine eigenen Überlegungen in diesem Gesamtkontext sozialen und politischen Aufbruchs.[17] Thoreau argumentiert, dass durch das politische Instrument des zivilen Ungehorsams das Gesetz in Übereinstimmung mit dem, was einem das Gewissen vorschreibt, gebracht werden soll.[18] Wie in den Federalist Papers beschreibt er so das Individuum als grundlegend gestaltendes Element politischer Einheiten. Seine Darlegungen implizieren aber auch, dass Gesetze respektiert werden müssen, solange sie gerecht sind. Daraus resultiert an den einzelnen Bürger die Forderung eines – wie Jürgen Habermas es später nennt – qualifizierten Rechtsgehorsams.[19]
Christoph Schlingensieb - 26. Jul, 13:26
